Allgemeine Vertragsbedingungen-old

Geltungsbereich

klaus(at)klauspertl.com

(Nachstehend “Ich“; „Wir”), als verantwortlicher Anbieter im Sinne des Telemediengesetz TMG.

Ich stelle Ihnen mein Angebot auf Grundlage dieser allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung meiner Dienste erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen

Teilnahmeberechtigt sind Sie als Nutzer nur, wenn Sie voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Nutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung (Einlogg-Daten) für Ihr Nutzerkonto zugeteilt.

Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in Ihrer Mailbox abrufbar sind.

Ihr Nutzerkonto und das damit verbundene Nutzungsrecht ist an Ihre Person gebunden und nicht übertragbar. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Nutzerkonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten. Die Weitergabe von Passwörtern und/oder Zugangscodes an Dritte verpflichtet Sie zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens. Sie können außerdem sofort von der weiteren Nutzung ausgeschlossen werden.

Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Nutzerkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Nutzerkontos.

Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen kann. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten. Sie dürfen keine Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht im Einzelfall berechtigt worden sind.

Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und Ihr Konto vor Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer kündigen, eine Erstattung bereits gezahlter Beträge ist jedoch ausgeschlossen.

Abonnements

Abonnement-Produkte sind jederzeit ohne besondere Frist zum Ende der gebuchten Laufzeit kündbar und verlängern sich, wenn Sie nicht kündigen, jeweils automatisch um eine weitere Periode mit entsprechender Zahlungspflicht. Die Zahlungsperiode können Sie der jeweiligen Produktbeschreibung in der Plattform entnehmen. Vor Abschluss des Abonnement-Vertrags werden Sie über die Vertragslaufzeit, die laufenden Kosten pro Zahlungsperiode und die Zahlungs-Modalitäten informiert.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, laufende Abonnements zu kündigen. Nach der Kündigung entstehen Ihnen keine weiteren Kosten durch das gekündigte Abonnement.

Um ein Abonnement bei Paypal zu kündigen finden Sie im Bereich “Mein Konto” eine “Unsubscribe” Schaltfläche, mit der Sie zur Abonnement-Verwaltung bei Paypal gelangen. Sie können dort eines der aktiven Zahlungsprofile auswählen und stornieren, wodurch Sie das jeweilige Abonnement kündigen. Wenn Sie das Abonnement neu starten möchten, können Sie es jederzeit neu abschließen.

Widerrufsrecht, Sofortzugang

Sie können Ihre online Vertragserkärung innerhalb von zwei  Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs binnen der vorgenannten Frist.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

Technischer Betrieb, Voraussetzungen beim Nutzer
Ich gewährleiste eine Erreichbarkeit der betriebenen Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

Ich kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

Ich werde Störungen unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
Sie als Nutzer werden mir erkennbare Störungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail anzeigen (Störungsmeldung).

Der Nutzer muss auf eigene Rechnung und Gefahr die technischen Voraussetzungen schaffen und aufrecht erhalten für einen ordnungsgemäßen Empfang bereitgestellter Videos. Dazu benötigen Sie einen PC /Mac (Computer), ausreichend konfigurierten Internetzugang und Internet Browser.

Haftung
Für Personenschäden hafte ich unbeschränkt. Für sonstige Schäden hafte ich nur dann, wenn ich oder einer meiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von mir oder einem Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von mir auf solche typischen Schäden begrenzt, die für mich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Datenschutz
Personenbezogene Daten werden durch mich nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung und zu Abrechnungszwecken erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten über diesen Zweck hinaus ist nicht beabsichtigt und nur zulässig, wenn der Kunde hierzu eine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat und/oder eine gesetzliche Regelung eine anderweitige Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten erlaubt und/oder vorschreibt.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart, Deutschland.